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ePaper created 2015-03-16, 13:17:33 | version 1.36.0
Helmholtz Perspektiven März – April 2015 19FORSCHUNG Gegen Kürzungen Bremer Studenten besetzten im Dezember 2014 den Raum, in dem der Akademische Senat tagen wollte. Bild: Christina Kuhaupt ergeben. Die zuständigen Ministerien der 16 Bundesländer waren aufgerufen, die Grundmittel- budgets für die kommenden Jahre zu nennen. Das Ergebnis: Einige Bundesländer wie Bayern, Baden- Württemberg oder Niedersachsen planen zwar deutliche Aufstockungen der Grundbeträge. Aber in den meisten anderen Ländern bleiben große Sprün- ge aus. In Sachsen-Anhalt und dem Saarland wird sogar gekürzt. Die Empfehlung des Wissenschafts- rats, dem wichtigsten Beratungsgremium von Bund und Ländern in der Wissenschaftspolitik, lautet, die Grundmittel der Hochschulen um mindestens ein Prozent über der Inflationsrate (die im vergangenen Jahr 0,9 Prozent betrug) aufzustocken. Für 2015 verfehlen dieses Ziel derzeit sieben Länder. Anne- gret Kramp-Karrenbauer, CDU-Ministerpräsidentin des Saarlandes, wirbt um Nachsicht: „Vielleicht gibt es die vom Wissenschaftsrat empfohlenen Aufsto- ckungen noch nicht in der großen Breite. Aber die Anstrengungen der Länder, die finanzielle Situation ihrer Hochschulen zu verbessern, sind unüberseh- bar.“ Das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer solchen Politik sei alles in allem gestiegen. Das hat auch mit dem Bund zu tun. Der hatte den Ländern im Mai vergangenen Jahres eine Steilvorlage geliefert, um die Geldhähne kräftiger als bisher aufzudrehen. Damals verkündete die Große Koalition, dass der Bund künftig die BAföG-Finan- zierung allein übernehmen werde. Ein Deal, der die Länderhaushalte jährlich um schätzungsweise 1,17 Milliarden Euro entlastet. Dieses Geld sollten die Länder in die Bildung investieren. Darüber hinaus gab es aber ein weiteres, ein unüberhörbares Sig- nal: mehr Großzügigkeit in den Hochschuletats an den Tag zu legen. Im Interview mit dem Journal des Deutschen Studentenwerks wählte Bundesbildungs- ministerin Johanna Wanka (CDU) im vergangenen Herbst deutliche Worte: „Die Länder müssen doch selbst das größte Interesse daran haben, dass ihre Hochschulen und Schulen erfolgreich sind.